(PA_EREF) – Kürzlich hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 vorgestellt, in dem die wichtigsten Initiativen für das kommende Jahr dargelegt werden. Im Programm sind die aktuellen großen Herausforderungen ersichtlich, wie der Klimanwandel, die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Wohlstandssicherung seiner BürgerInnen. EREF begrüßt die Bemühungen der Kommission, auf den vorhandenen Fortschritten aufzubauen, die im Rahmen des Green Deals, von Fitfor55 und REPowerEU erzielt wurden, und diese gleichzeitig an die aktuellen geopolitischen Notwendigkeiten anzupassen. Gleichzeitig erinnert EREF die Kommission daran, dass die Beschleunigung des Einsatzes erneuerbarer Energien, die Umsetzung des europäischen Green Deals und die Schaffung eines nachhaltigen Pfades für die EU von 2030 bis 2040 im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms stehen müssen.
Mehrere neue Initiativen im Arbeitsprogramm stehen im Einklang mit dieser Vision. Dazu gehören der Aktionsplan für bezahlbare Energie – der eine weitere Marktintegration und dringend benötigte Unterstützung der europäischen Energienetze verspricht –, das Instrument zur Koordinierung der Wettbewerbsfähigkeit zur Steigerung der Investitionen in entscheidende Sektoren und der mit Spannung erwartete Clean Industrial Deal. Es ist jedoch von entscheidender Bedeutung, den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mehr Gewicht zu verleihen. Im Arbeitsprogramm werden KMU nur zweimal erwähnt, hauptsächlich im Zusammenhang mit der Reduzierung der Berichtspflichten um 35%. Doch KMU und unabhängige Erzeuger erneuerbarer Energien bilden das Rückgrat der europäischen Wirtschaft, und die Politik muss ihre zentrale Rolle bei der Erreichung von Wettbewerbsfähigkeit, Dekarbonisierung, Energiesicherheit und nachhaltigem Wachstum anerkennen.
Darüber hinaus begrüßt EREF die Einführung eines Klimaziels für 2040, das für das erste Quartal 2025 vorgesehen ist, erinnert die Kommission jedoch nachdrücklich daran, an dem ehrgeizigen Ziel einer Emissionsreduzierung um 90 % bis 2040 festzuhalten. Dieses Ziel muss durch einen ehrgeizigen politischen und rechtlichen Rahmen unterstützt werden. EREF warnt die EU davor, diese Ziele für erneuerbare Energien und Effizienz durch „kohlenstoffarme“ Alternativen zu ersetzen oder abzuschwächen, da dies das Tempo der Dekarbonisierung untergräbt, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Innovationen verringert und Europas langfristige Wettbewerbsfähigkeit und Autonomie gefährden würde.
Es sollte auch anerkannt werden, dass die Schaffung angemessener Finanzrahmen für viele der vorgeschlagenen Initiativen weiterhin von entscheidender Bedeutung sind. Die Kommission muss konkrete Pläne vorlegen, um sowohl öffentliche als auch private Mittel zu mobilisieren, damit sie ihre Ziele für die kommenden Jahre und über 2030 hinaus erreichen kann. Ein ehrgeiziger nächster mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) wird in Kombination mit einem gut ausgearbeiteten Instrument zur Koordinierung der Wettbewerbsfähigkeit und einem gezielten Wettbewerbsfonds von entscheidender Bedeutung sein, um den Übergang zu Netto-Null zu unterstützen.
